Es stellt keine Verstöße gegen ein Designpatent des chinesischen Smartphoneherstellers Shenzhen Baili fest. Nach Ansicht des Gerichts lassen sich iPhone 6 und das fragliche Produkt des Unternehmens leicht unterscheiden. Damit ist auch ein vorübergehend ausgesetztes Verkaufsverbot vom Tisch.
Quelle: ZDNet.de – iPhone-Patentklage: Chinesisches Berufungsgericht entscheidet zugunsten von Apple
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